VG Creußen

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WBA9

 

 

 
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Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB): Bebauungsplan "SOLARPARK SCHÖNFELD-WEST", Bereich Ortsteil Schönfeld und 1. Änderung Flächennutzungsplan Markt Schnabelwaid

Schnabelwaid

Nach Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB hat der Marktgemeinderat des Marktes Schnabelwaid in seiner Sitzung am 06.06.2019 die Planentwürfe der Flächennutzungsplanänderung sowie den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "SOLARPARK SCHÖNFELD-WEST" - jeweils in der Fassung vom 28.05.2019 - gebilligt. 

 

Die Entwürfe mit Begründung und Anlagen in der Fassung vom 28.05.2019 werden in der Zeit

 

von Montag, 24. Juni 2019 bis einschließlich Donnerstag, 25. Juli 2019 

 

im Verwaltungsgebäude der Verwaltungsgemeinschaft Creußen, Bahnhofstr. 11, 95473 Creußen, Flur Erdgeschoss, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr, Donnerstag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) zur jedermanns Einsicht ausgelegt. 

Außerdem stehen Ihnen die Planunterlagen gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auch unten im Download zur Verfügung. 

 

Während der Auslegefrist können Anregungen und Stellungahmen schriftlich oder zur Niederschrift gebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Planung unberücksichtigt bleiben. 

 

Es wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern der Markt Schnabelwaid deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. 

 

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 

 

Ergänzend wird bei Flächennutzungsplänen darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren (§ 7 Abs. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 Bau GB). 

 

Im Rahmen der Auslegung liegen folgende wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen vor: 

  • Stellungnahmen der Fachstellen am Landratsamt Bayreuth zu den Themen Einleiten von Niederschlagswasser in das Grundwasser, Immissionsschutz; 
  • Stellungnahme Bund Naturschutz zum Thema Landschaftsbild. 

 

Weiter sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar: 

  • Umweltbericht zum Bebauungsplan und Flächennutzungsplan mit detaillierten Aussagen zu den Schutzgütern Boden, Klima/Luft, Wasser, Pflanzen und Tiere und deren Lebensräume, Landschaft, Menschen, Kultur- und sonstige Sachgüter, Wechselwirkung sowie Ausgleichserfordernis (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung).