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Breitbandausbau

Der Freistaat Bayern strebt mit seinem Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an, mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream ( Netz der nächsten Generation, NGA-Netze ) und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.


>> zur Seite des Bayerischen Breitbandzentrums <<


Der Markt Schnabelwaid möchte die von dieser Förderrichtlinie eröffneten Möglichkeiten nutzen, um eine Verbesserung der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet zu erreichen.

Voraussetzung für die Förderung des Breitbandausbaus ist das Bestehen eines entsprechenden Bedarfes, der in den Gewerbe- oder Kumulationsgebieten angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber (Unternehmer und Privathaushalte) im jeweiligen Erschließungsgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt werden.

 

Der Bedarf von Unternehmen, die den Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

 

Festlegung der Erschließungsgebiete:
In einem ersten Schritt hatte der Marktgemeinderat 2 (zwei) vorläufige Erschließungsgebiete festgelegt, in denen Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte.

Das Erschließungsgebiet 1 umfasst die Ortsteile Schnabelwaid, Preunersfeld und Schönfeld:


das Erschließungsgebiet 2 die Ortsteile Arnoldsreuth, Gößmannsreuth und Schmellenhof

 

Bedarfsermittlung:
Die Unternehmen des Marktes Schnabelwaid waren ab dem 17. September 2013 aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet zu melden.


Der Bedarfsermittlungsbogen war rechtzeitig, vollständig ausgefüllt und unterschrieben bis spätestens

31. Oktober 2013

an den Markt Schnabelwaid zurückzuleiten.

 

Ergebnis der Breitband - Bedarfsanalyse und technischen Ist-Versorgung
Die Ist- und Bedarfsermittlung (durchgeführt vom 17.09.2013 bis 31.10.2013) in der Marktgemeinde Schnabelwaid hat ergeben, dass vier Unternehmer i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG im Kumulationsgebiet I (Schnabelwaid – Preunersfeld – Schönfeld) und drei Unternehmer i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG im Kumulationsgebiet II (Arnoldsreuth – Gößmannsreuth – Schmellenhof) einen Bedarf von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben.

 

Des Weiteren haben 17 Unternehmer im Kumulationsgebiet I und ein Unternehmer im Kumulationsgebiet II einen Bedarf von mindestens 30 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream gemeldet. Eine Grundversorgung von mindestens 2 Mbit/s im Downstream ist teilweise in den beiden Erschließungsgebieten vorhanden. In keinem Erschließungsgebiet sind aktuell mindestens 25 Mbit/s im Downstream verfügbar.


Die Marktgemeinde Schnabelwaid hat in den beiden definierten Kumulationsgebieten die Ist- und Bedarfsermittlung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) vom 22.11.2012 durchgeführt.


Der Breitband-Bedarf wurde durch individuelles Anschreiben der Unternehmer gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG erfasst und die Bedarfserhebung gemäß Förderrichtlinie vom 22.11.2012 Online auf der Homepage des Marktes Schnabelwaid und über das zentrale Onlineportal www.schnelles-internet-in-bayern.de veröffentlicht.

Die aktuelle Versorgungslage des Marktes Schnabelwaid gestaltet sich wie folgt:


Ergebnis der Bedarfsermittlung:



Schnabelwaid, 17. Januar 2014

 

Im Rahmen der vom 14.02.2014 bis 24.03.2014 durchgeführten Markterkundung wurde festgestellt, dass durch eine Unachtsamkeit der Verwaltung eine Bedarfsmeldung in der Karte „Kumulationsgebiet I“ falsch hinterlegt wurde.


Dieser Fehler wurde inzwischen korrigiert und das Kumulationsgebiet angepasst. Der Markt Schnabelwaid führt deshalb die Markterkundung – mit berichtigter Karte des Kumulationsgebietes I – erneut in der Zeit vom 27.06.2014 bis 18.08.2014 durch.

 

Markt Schnabelwaid
Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochge-schwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeits-netzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleis-tungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von min-destens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Genera-tion, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

[X] Der Markt Schnabelwaid hat eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 3 Unternehmen in Kumulationsgebiet I (Schnabelwaid - Preunersfeld - Schönfeld) und 3 Unternehmen in Kumulationsgebiet II (Arnoldsreuth - Gößmannsreuth - Schmellenhof) - Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben http://www.markt-schnabelwaid.de/verwaltung/breitbandausbau.html.

 

Der Markt Schnabelwaid hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs zwei Kumulationsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt (die Karten der beiden Kumulationsgebiete finden Sie auf der Homepage des Marktes Schnabelwaid )

[ ] Die Gemeinde hat keine Bedarfsermittlung durchgeführt, da es sich bei dem Erschließungsgebiet um ein neu ausgewiesenes Gewerbegebiet nach Nr. 4.1.1 BbR handelt. Den prognostizierten Bedarf, den der Zuwendungsempfänger gemäß Nr. 4.1.1 BbR zu dokumentieren hat, hat die Gemeinde auf der Homepage des Marktes Schnabelwaid sowie dem zentralen Onlineportal veröffentlicht.

[ ] Die Gemeinde hat eine geografische Darstellung eines vorläufigen Erschließungsgebiets in ihrem Gemeindegebiet sowie eine Analyse der dort vorhandenen Breitbandversorgung vorgenommen und über das zentrale Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de veröffentlicht.


Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat der Markt Schnabelwaid gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes in den beiden Kumulationsgebieten vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann der Markt Schnabelwaid ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Der Markt Schnabelwaid bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,
>> ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in den beiden Kumulationsgebieten anzubieten bzw.

>> ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream bereits derzeit oder in den kommen-den drei Jahren in den beiden Kumulationsgebieten angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie, einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, dem Markt Schnabelwaid bis spätestens 18.08.2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage des Marktes Schnabelwaid kontrolliert werden kann.

 

Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann der Markt Schnabelwaid mit der Auswahl eines Netz-betreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren. Sofern im Erschließungsgebiet Ausbaumaßnahmen durch einen privaten Anbieter geplant sind, dem Markt Schnabelwaid jedoch nicht innerhalb der gesetzten Äußerungsfrist im Rahmen der Markterkundung mitgeteilt werden, bleiben diese unberücksichtigt.


Das Erschließungsgebiet 1 umfasst die Ortsteile Schnabelwaid, Preunersfeld und Schönfeld:


das Erschließungsgebiet 2 die Ortsteile Arnoldsreuth, Gößmannsreuth und Schmellenhof

 

 

Bekanntmachung des Marktes Schnabelwaid bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

- MODUL 5 - 

 

[X] Der Markt Schnabelwaid beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen (vgl. Nr. 5.6 BbR).

 

Bitte Zutreffendes Ankreuzen (nicht beides):

 

[ ] Am Auswahlverfahren haben sich ____ Bieter beteiligt. Ihre Angebote sind form- und fristgerecht eingegangen.

 

[X] Am Auswahlverfahren haben sich nur ein oder zwei Bieter beteiligt. Ihre Angebote sind form- und fristgerecht eingegangen.

Das Bayerische Breitbandzentrum wurde daher gemäß Nr. 5.6 Abs. 2 BbR beteiligt; das Ergebnis der Plausibilisierung liegt vor [1]

 

[1] Hinweis: Die vorgesehene Auswahlentscheidung sollte erst nach Durchführung der Plausibilisierung gemäß Nr. 5.6 Abs. 2 BbR bekannt gegeben und veröffentlicht werden.

 

 

Stellungnahme des Marktes Schnabelwaid bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

- MODUL 7 - 

 

[X] Der Markt Schnabelwaid bestätigt, dass keine Änderungen am mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag (Stand: 22.01.2015 oder spätere Fassung) in den §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 vorgenommen wurden und sich aus den übrigen Vertragsunterlagen nach § 3 keine diesbezüglichen Änderungen ergaben. Aufgrund dessen konnte von der Vorlage des Vertrags, geschlossen zwischen dem Markt Schnabelwaid und der Telekom Deutschland GmbH, bei der Bundesnetzagentur abgesehen werden (vgl. Nr. 5.8 BbR).

 

[ ] Die Gemeinde bestätigt, dass der Bundesnetzagentur vor Abschluss des Kooperationsvertrags mit dem ausgewählten Netzbetreiber Name Netzbetreiber der endgültige Entwurf des Vertrags über den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastruktur schriftlich und vollständig am Datum zur Stellungnahme übermittelt wurde (vgl. Nr. 5.8 BbR).

 

 

Die Bundesnetzagentur hat binnen der gesetzten Frist von fünf Wochen:

 

[ ] zum Entwurf des Kooperationsvertrags Stellung genommen. Die Stellungnahme der Bundesnetzagentur ist für die Gemeinde verbindlich und der Kooperationsvertrag wurde diesbezüglich durch die Gemeinde angepasst.

 

[ ] zum Entwurf des Kooperationsvertrags Stellung genommen, aber keine Änderungen verlangt. Der Kooperationsvertrag kann somit unverändert mit dem ausgewählten Netzbetreiber geschlossen werden.

 

[ ] zum Entwurf des Kooperationsvertrags nicht Stellung genommen, weshalb der Kooperationsvertrag unverändert mit dem ausgewählten Netzbetreiber geschlossen werden kann.