3. Sitzung des Marktgemeinderates Schnabelwaid 2023

  • Sitzungsraum des Bürgerhauses Schnabelwaid
  • Markt Schnabelwaid

Tagesordnung:

 

Bürgersprechzeit vor der Sitzung von 17.30 -18.00 Uhr; es ist eine Anmeldung bis zum 07.03. bei der Verwaltung der VG Creußen unter Angabe des Themas erforderlich;

19.

Bericht des Bürgermeisters und ggf. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung;

19.1

Mitteilung über ein Manöver im Bereich des Marktes Schnabelwaid;

20.

Wasserversorgung Schnabelwaid; Vorstellung des weiteren Vorgehens durch die beteiligten Ingenieurbüros;

21.

Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Antrag (Bürgerbegehren) auf Zulassung eines Bürgerentscheides nach Art. 18 a GO zum Thema „Bau von Windkraftanlagen in den Wald vom Kitschenrain“;
Aufhebung des Beschlusses des Marktgemeinderates Schnabelwaid vom 25.11.2021 (TOP 125)

22.

Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Beratung und evtl. Beschlussfassung wegen Durchführung eines Bürgerentscheids (sog. „Ratsbegehren“) zum Thema „Bau von Windkraftanlagen in den Wald vom Kitschenrain“;

23.

Vollzug des Gemeinde- Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide der Marktgemeinde Schnabelwaid (BBS); Verbundene Bürgerentscheide am 23.04.2023, Bestimmung eines Abstimmungsleiters und seines Stellvertreters;

24.

Vollzug des Gemeinde- Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide der Marktgemeinde Schnabelwaid (BBS); Verbundene Bürgerentscheide am 23.04.2023, Festlegung des Stimmzettels;

25.

Haushaltsausführung; Kredit KFW Nr. 4652195; Auslauf der Zinsbindung zum 15.02.2023;

26.

Bauanträge die bis zur Sitzung eingehen;

27.

Anfragen und Bekanntgaben am Ende der öffentlichen Sitzung;

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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